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Breitbandausbau Gemeinde Obernheim
Im Jahr 2019 planten 10 Städte und Gemeinden gemeinsam mit dem Landratsamt Zollernalbkreis und Komm.Pakt.Net eine Generalübernehmerausschreibung für den Backbone-Ausbau. Die Gemeinde Obernheim hat an dieser Ausschreibung teilgenommen. Da die Internetversorgung im Jahr 2019 in einigen Teilen von Obernheim sehr stark optimierungsbedürftig war, wurde seitens der Gemeinde Obernheim entschieden nicht nur den Backbone-Ausbau zu forcieren, sondern auch einen FTTC-Ausbau durchzuführen.
Somit wurde beim Land Baden-Württemberg ein Förderantrag mit den erforderlichen Trassenlängen gestellt.
Am 24.04.2020 erhielt die Gemeinde Obernheim einen Förderbescheid in Höhe von 123.930,00 €. Nach dem Baustart wurde festgestellt, dass noch weitere bauliche Änderungen notwendig sind. Es wurde entsprechend ein Änderungsantrag beim Land Baden-Württemberg für die Förderung gestellt. Deshalb erhielt die Gemeinde Obernheim am 05.05.2023 einen Änderungsbescheid in Höhe von 150.550,00 € vom Land Baden-Württemberg.
Am 17.05.2023 hat die Gemeinde Obernheim eine Teilzahlung der Fördermittel in Höhe von 135.495 € beim Land Baden-Württemberg abgerufen.
Parallel wurde im Jahr 2021 die OEW Breitband GmbH gegründet. Sie kündigte für die Gemeinde Obernheim einen Vollausbau an. Die Gemeinde Obernheim hat deshalb eine Kooperationsvereinbarung mit der OEW Breitband GmbH geschlossen.
Danach entschied die Gemeinde Obernheim, dass der FTTC-Ausbau nicht ausgeführt wird, da die OEW Breitband GmbH einen flächendeckenden FTTB-Ausbau (Glasfaser bis ins Haus) durchführen wird.
Der Generalübernehmer NetzeBW zeigte sich sehr entgegenkommend und stimmte zu, dass der FTTC-Ausbau nicht ausgeführt werden muss. Somit fallen enorme Trassen und Kosten weg.
Bis zum 31.12.2024 musste der Verwendungsnachweis für den Backbone-Ausbau beim Land Baden-Württemberg eingereicht werden. Aufgrund des Wegfalls der zusätzlichen Trassen, wurde entsprechend die Förderung reduziert.
Die im Jahr 2023 zu hoch abgerufenen Fördermittel müssen im Jahr 2025 von der Gemeinde Obernheim in Höhe von 76.212,00 € zurückbezahlt werden.
Somit wurde das Projekt mit Fördermitteln des Landes Baden-Württemberg in Höhe von insgesamt 74.338,00 € gefordert